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Nach § 22 Abs. 3 LWaldG darf man auf allen Straßen und Waldwegen mit dem Fahrrad und dementsprechend auch mit dem Mountainbike fahren: Radfahren und Reiten sind im Wald nur auf Straßen und Waldwegen erlaubt ; darüber hinausgehende Reit- und Befahrensmöglichkeiten können die Waldbesitzenden gestatten, soweit dadurch nicht die Wirkungen des Waldes und sonstige Rechtsgüter beeinträchtigt werden Generell gilt in Rheinland-Pfalz: Auf Wald - und Forstwegen ist Radfahren erlaubt, nicht fahren darf man auf Pfaden und Fußwegen. Verteilt im ganzen Land: Mountainbike Trailparks in Rheinland-Pfalz SW Wanderer und Mountainbiker begegnen sich oft auf Fußwegen und -pfaden im Wald. Die Gesetzeslage in Rheinland-Pfalz ist eindeutig: Biker haben auf Fußwegen und -pfaden im Wald nichts zu suchen. Doch dem Deutschen Wanderverband ist das bei der Vergabe des Prädikats Qualitätsweg Wanderbares Deutschland egal. Für mich ist das nicht akzeptabel Die Landesregierung begrüßt ausdrücklich das Rad -und Mountainbike-Fahren im Wald. So soll jeweils dezentral vor Ort die Ausweisung von Mountainbike-Wegen bedarfsgerecht vorangebracht werden - gemeinsam mit den Waldbesitzenden und den Interessengruppen, die den Wald in ihrem Sinne nutzen wollen
Mountainbike Rheinland-Pfalz. 205 likes. Hi,wir sind paar Freunde die riesen spass am Biken haben,und das auch gerne mit andern Teilen : Gliederungs-Nr: 223-1. Schulgesetz (SchulG) Vom 30. März 2004. Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch § 29 des Gesetzes vom 17.12.2020 (GVBl. S. 719
Landesgesetz über die Presse (Landespressegesetz [Rheinland-Pfalz]) Vom 14. Juni 1965 (GVBl. 1965, S. 107) *) Zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Mai 2002 7) § 1 Freiheit der Presse. (1) Die Presse ist frei. Sie dient der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Landesgesetz über die Erhebung eines Entgelts für die Entnahme von Wasser aus Gewässern (Wasserentnahmeentgeltgesetz - LWEntG -) vom 3. Juli 2012. 01.01.2013. Eingangsformel. 01.01.2013. § 1 - Entgeltpflicht, Ausnahmen. 01.01.2013. § 2 - Bemessungsgrundlage, Entgeltsatz. 01.01.2013
Bildungsurlaub in Rheinland-Pfalz Auf einen Blick Wieviel? 10 Tage in 2 Jahren (bei 5 Tagen Arbeit pro Woche), für Auszubildende 5 Tage pro Ausbildungjahr; Frühestens 6 Monate nach Bestehen des Beschäftigungsverhältnisses; Für wen? Arbeitnehmer/innen; Auszubildende, nur politische Bildung; Beamte, Richter und Richterinnen des Landes; Art der Veranstaltun Das Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.) ist ein amtliches Veröffentlichungsorgan der Landesregierung Rheinland-Pfalz. Es erscheint nach Bedarf. Im GVBl. werden verkündet: • Gesetze (Artikel 113 der Landesverfassung) • Rechtsverordnungen der Landesregierung und der Ministerien (§ 1 Verkündungsgesetz Dem § 44 Abs. 8 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz lassen sich diesbezüglich keine Hinweise entnehmen. Laut einer Aussendung des Ministeriums der Finanzen RLP und dem Ministerium des Inneren, Sport und Infrastruktur RLP sind für die Installation geeigneter Rauchmelder die jeweiligen Eigentümer verantwortlich
Auf Mountainbiker warten in Rheinland-Pfalz mitunter steile Anstiege, für die man mit herrlichen Ausblicken und rasanten Downhills belohnt wird. Actionreich geht es in den Mountainbike-Parks des westlichsten deutschen Bundeslandes zu. Mehrere hundert permanent ausgeschilderte Routen und feinste Singletrails führen durch die weiten Wälder STAND. 25.9.2020, 16:21 Uhr. In Stromberg im Hunsrück gibt es derzeit Streit um eine Mountainbike-Strecke im Stadtwald. Die Stadt will nach eigenen Angaben im unteren Bereich der Strecke einen.
Normalerweise sind Mountainbikes nicht mit so einer Glocke ausgestattet, diese ist aber auch kein großer Kostenpunkt. Bremsen Ein Fahrrad benötigt im Straßenverkehr mindestens zwei Bremsen , die unabhängig voneinander bedient werden können. § 65 der StVZO schreibt ferner vor, dass die Bremsen leicht zu bedienen sein müssen und das Gefährt wirksam abbremsen , ohne dass dabei die Fahrbahn beschädigt wird für das Land Rheinland-Pfalz Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeine Bestimmungen §1Angebote zur Unterstützung im Alltag §2Initiativen des Ehrenamts §3Modellvorhaben §4Selbsthilfe §5Leistungsort §6Fachkräfte §7Zuständige Behörde Teil 2 Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag §8Voraussetzungen der Anerkennun (1) Der Landkreistag Rheinland-Pfalz legt gemeinsam mit dem Landesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Ge-sundheitsdienstes Rheinland-Pfalz jährlich, jeweils zum Ende des Sommersemesters, den besonderen öffentlichen Bedarf im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 fest. (2) Können der Landkreistag Rheinland-Pfalz und der Landes
Gesetze/Verordnungen zum Download. Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz Anforderungen an Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz Stand: April 2014. Anforderungen an Fahrzeuge des Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienstes in Rheinland-Pfalz Stand: 15. März 2009 Wesentliche Inhalte des Gesetzes sind: die Sicherstellung einer leistungsfähigen und wirtschaftlichen Angebotsstruktur und deren bedarfsgerechten Weiterentwicklung in allen Bereichen der Pflege. das Aufstellen von Pflegestrukturplänen für ambulante Dienste, teilstationäre und vollstationäre Einrichtungen auf der Ebene eines jeden Landkreises und jeder kreisfreien Stadt VERKAUFSSTELLEN IN RHEINLAND-PFALZ (§ 3 LadöffnG; ebenso alle ff §§) montags bis samstags von 06.00 bis 22.00 Uhr am 24. Dezember (wenn werktags) von 06.00 bis 14.00 Uhr III. ERWEITERTE LADENÖFFNUNGSZEITEN AN WERKTAGEN DURCH RECHTSVERORDNUNG (§ 4) Die örtlich zuständige Kommune kann durch Rechtsverordnung bestimmen, das
Elternausschuss-Verordnung vom 16. Juli 1991 (GVBl S. 311) Auf Grund des § 16 Abs. 1 Nr. 1 des Kindertagesstättengesetzes vom 15. März 199 250 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz vom 24. November 2017 Nr. 15 Mainz, den 14. November 2017 Die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Sabine Bätzing Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren der Gesundheitsverwaltung (Besonderes Gebührenverzeichnis) Vom 14 Am 1. Januar 2016 in Kraft getreten, gewährleistet das neue Gesetz die aktive Veröffentlichung von amtlichen Informationen und Umweltinformationen durch die rheinland-pfälzische Verwaltung. Mehr zum Transparenz-Gesetz finden Sie hier Während der Reaktionszeit, das heißt von der Wahrnehmung des Hindernisses bis zum Betätigen des Bremspedals, läuft beim Menschen ein sehr komplexer, mehrstufiger Vorgang ab: • Blickzuwendung in Richtung Gefahr und Fixierung Steilkurven, Buckelpisten, Sprünge - 1,4 Kilometer pure Action verspricht der neue Mountainbike-Trailpark am Erbeskopf. In unterschiedlichen Schwierigkeitsgr..
Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis); gültig ab 01.10.2018. pdf. Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis) - gültig ab 1. September 2016 am 23. Dezember 2015 ist das Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegeset-zes und weiterer Gesetze verkündet worden (GVBl. für Rheinland-Pfalz Nr. 16 vom 23. Dezember 2015, S. 459). Nachfolgend möchte ich Sie auf die wichtigsten Ver-änderungen hinweisen, die das neue Landesaufnahmegesetz betreffen, und Ihne Die Beschlussfassung des Gesetzes ist abhängig von der Dauer der einzelnen Phasen und wird für den Sommer / Herbst 2020 geplant. Handelt es sich um Neugründungen? Nein, die Universität Koblenz und die Rheinland-Pfälzische Technische Universität sind keine Neugründungen Rheinland-Pfalz vereinfacht die Anerkennung von kleineren Dienstleistungen für pflegebedürftige Menschen im Bereich Hauswirtschaft. Das Verfahren ermöglicht den Betroffenen, den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von monatlich 125 Euro für die Finanzierung eben dieser Hilfen einzusetzen
DRK-Landesverband Rheinland-Pfalz e. V. Nationale Hilfsgesellschaft Mitternachtsgasse 4, 55116 Mainz. Folie 12 Gesetzgebung des Bundes Zivilschutz-und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) §13 Ausstattung (1) Der Bund ergänzt die Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen, die einem Wohlfahrtsverband der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e.V. angehören, oder in den Datenbanken der Mitglieder der LAG KISS geführt werden, Mitgliedsorganisationen der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e.V. oder Organisationen von Menschen mit Behinderungen nach § 3 Abs. 5 des. SWR Aktuell Rheinland-Pfalz: Erste E-Mountainbike-Meisterschaft | Video der Sendung vom 12.09.2020 17:30 Uhr (12.9.2020) mit Untertitel. Erste E-Mountainbike-Meisterschaft. 12.09.2020 ∙ SWR Aktuell Rheinland-Pfalz ∙ SWR Rheinland-Pfalz. In Daun in der Eifel hat die erste offizielle deutsche E-Mountainbike-Meisterschaft stattgefunden Mountainbike in Rheinland-Pfalz | eBay Kleinanzeigen. Erstelle einen Suchauftrag und lasse dich benachrichtigen, wenn neue Anzeigen eingestellt werden. Suchauftrag gespeichert. Suchauftrag speichern. Neueste zuerst. Neueste zuerst. Günstigste zuerst Rheinland-Pfalz setzt sich bei der Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und seinen Verordnungen dafür ein, dass die Rahmenbedingungen so gesetzt werden, dass weiterhin ein dynamischer Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz erfolgen kann und eine breite Akteursvielfalt gewahrt bleibt
Noch vor Silvester hat Rheinland-Pfalz ein geändertes Brand- und Katastrophenschutzgesetzt veröffentlicht. Es stärkt vor allem Rechte von ehrenamtlichen Helfern Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz (E-Government-Gesetz Rheinland-Pfalz - EGovG RP) Die rheinland-pfälzische Landesregierung beabsichtigt den vom Bund ermöglichten landesrechtlichen Regelungsrahmen auszuschöpfen und will hierzu ein Landes-E-Government-Gesetz (EGovG RP) erlassen
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Das Landesbibliotheksgesetz Rheinland-Pfalz (LBibG) in der Fassung vom 3. Dezember 2014 fasst alle relevanten bibliotheksrechtlichen Vorschriften in einem einzigen Gesetz zusammen. Schwerpunkte des Gesetzes sind die Aufgaben des Landesbibliothekszentrums Rheinland-Pfalz, das Pflichtexemplarrecht sowie Regelungen über Bibliotheken als Bildungseinrichtungen und als Orte des kulturellen. In Rheinland-Pfalz gibt es ein Schatzregal für Bodenfunde. Diese werden bei ihrem Auffinden Eigentum des Landes Rheinland-Pfalz, wenn sie von besonderer wissenschaftlicher Bedeutung sind, bei staatlichen Nachforschungen oder in Grabungsschutzgebieten entdeckt wurden. Nachforschungsgenehmigungen und Bauarbeite für das Land Rheinland-Pfalz Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz be-schlossen: Artikel 1 Das Brand- und Katastrophenschutzgesetz vom 2. November 1981 (GVBl. S. 247), zuletzt geändert durch § 117 des Ge set-zes vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 302), BS 213-50, wird wie folgt geändert: 1.Dem § 9 wird folgender neue Absatz 7.
Landtag Rheinland-Pfalz - 17.Wahlperiode Drucksache 17/ 8830 5 Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz) Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz be-schlossen: Artikel 1 Landesgesetz über die Erziehung, Bildung un In Österreich ist Mountainbiken generell auf allen Forst- und Wanderwegen gesetzlich verboten, ausgenommen sind dafür ausdrücklich freigegebene Mountainbike-Strecken. Die Grundlage für dieses Verbot ist das Forstgesetz aus dem Jahre 1975
Schließlich wird durch das Gesetz ein sogenanntes Eingliederungsgeld eingeführt. Damit erhalten Gefangene und Untergebrachte die Möglichkeit, freiwillig Geld für Ausgaben zur Vorbereitung und Erleichterung der Eingliederung anzusparen und es bereits vor der Entlassung für konkrete Ausgaben zur Vorbereitung ihrer Eingliederung zu verwenden Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen: Teil 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Ziele des Gesetzes (1) Ziel des Gesetzes ist es, ältere Menschen, volljährige Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige volljährige Menschen 1. in ihrer Würde, Privat- und Intimsphäre zu achten, 2 Beim Text dieses Gesetzes handelt es sich um eine Abschrift. Sie wurde nach dem aktuellen Stand sorgfältig erstellt; gleicwohl h sind Irrtümer und Fehler nicht ausgeschlossen. Verbindlich ist der im Amtsblatt veröffentlichte Text. 1 Rheinland-Pfalz Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschut (1) Dieses Gesetz tritt mit Ausnahme der §§ 5 und 16 am 1. August 1991 in Kraft. § 5 tritt am 1. August 1993 in Kraft, § 16 tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt das Kindergartengesetz vom 15. Juli 1970 (GVBl. S. 237), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Juni 1990 (GVBl. S. 122), BS 216-10, außer Kraft Mountainbike Rheinland-Pfalz. Karte Karte ausblenden Touren filtern Region. Tourtyp. Volltextsuche. Kondition Technik. Länge (km) Höhenmeter. Suchen Zurücksetzen. 113 Touren. sortiert nach Relevanz. Relevanz. längste Distanz. kürzeste Distanz. längste Dauer.
In Rheinland-Pfalz kam es zu Wochenbeginn zu 632 neuen Corona-Fällen. Die Inzidenz stieg auf 117,7 (53,8 einen Monat zuvor). Aktuell sind 12 442 Menschen infiziert Mountainbike-Streckennetz mit 20 ausgeschilderten Touren im Biosphärenreservat Pfälzerwald. Mit unserer Tourenkarte bist Du bestens informiert. Hier bestellen. Touren. 20 perfekt markierte MTB-Touren mit bis zu 25% Singletrailanteil. mehr. Guiding Rheinland-Pfalz (Erwachsenenbildungsrecht) - Deutscher Bildungsserver Links zu den Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Erlasse) zur Förderung der Weiterbildung in Rheinland-Pfalz Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO) vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 199), zuletzt geändert durch die Vierte Landesver-ordnung zur Änderung der Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz vom 3. Mai 2019 (GVBl. S. 67) Aufgrund des § 66 Abs. 5 des Landesbeamtengesetzes vom 20. Oktober 2010, zu-letzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19 Im Landesjagdverband Rheinland-Pfalz e.V. (LJV-RLP) sind die Jäger des Landes vereinigt. Gegenwärtig gehören etwa 18.000 Mitglieder dem LJV an. Zu den Aufgaben des Landesjagdverbands zählen die Förderung des Jagdwesens, des Natur- und Umweltschutzes, Landschaftspflege und der Tier- und Artenschutz
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz be-schlossen: Teil 1 Allgemeines § 1 Allgemeine Grundsätze, Inhalt und Ziele des Gesetzes (1) Jedes Kind hat das Recht auf eine positive Entwicklung und Entfaltung sowie auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit. Es ist das Recht und die besondere Pflicht der Eltern, hierfür Sorge zu. für das Land Rheinland-Pfalz Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz be-schlossen: Teil 1 Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Artik el 1 Die Landesverordnung über die gleichzeitige Durchführung von Kommunalwahlen mit der Landtagswahl am 27. März 2011 vom 26. August 2010 (GVBl. S. 253, BS. Ehrenamt in Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz bietet tausende von Möglichkeiten sich ehrenamtlich zu betätigen. Das Ehrenamt wird in diesem Bundesland großgeschrieben. Wir möchten es hier deshalb vorstellen. Das Bundesland Rheinland-Pfalz befindet sich im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland. Die Hauptstadt ist Mainz
Mountainbike Hot Spot Pfälzer Wald Ein grenzüberschreitender Wald, wie gemacht für tolle Mountainbiketouren Die annähernd 1.600 km² große Mittelgebirgslandschaft Pfälzer Wald in Rheinland-Pfalz ist das größte Waldgebiet Deutschlands und eines der größten Europas. Sie erstreckt sich über die gesamte Pfalz bis in die französischen Nordvogesen Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr 19 Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2018/2019..... Ändert FFN 43-87 156 19. 6. 19 Gesetz zur Verbesserung das Land Rheinland-Pfalz, das Saarland, der Freistaat Sachsen, das Land Sachsen-Anhalt, das Land Schleswig-Holstein und der Freistaat Thüringen sowie di 124 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz vom 2. März 2021 Nr. 9 Teil 2 Nachprüfung § 4 Informations- und Wartepflicht (1) Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht be-rücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unterneh-mens, dessen Angebot angenommen werden soll, über di
Das Mountainbike-Handbuch wird derzeit grundlegend überarbeitet. Es fasst alle Informationen zusammen, die die Beteiligten vor Ort benötigen, um mit der bestehenden Ausnahmeregelung Singletrail-Strecken einzurichten. Die Vorstellung des Mountainbike-Handbuches ist für Mitte Februar 2014 geplant Allgemeine Informationen zum neuen KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz. Warum ein neues Gesetz? Was ändert sich? Übersicht zu verschiedenen Themenbereichen, wie z.B. Rechtsanspruch, Mittagessen oder Fachkräftevereinbarung. Erläuternde Kurzvideos Themen wie Bedarfsplanung, Personalbemessung oder Leitungsdeputate. 10 häufig gestellte Frage
Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG - Rheinland Pfalz) Vom 17. November 1995 (GVBl 1995, 473) Erster Teil Allgemeines § 1 Anwendungsbereic llll Bußgeldkatalog zu Corona-Verstößen in Rheinland-Pfalz, z. B. wie hoch die Sanktionen gemäß Corona-Bußgeldkatalog in Rheinland-Pfalz ausfallen Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) soll in Rheinland-Pfalz künftig zu den Pflichtaufgaben der kommunalen Verwaltung gehören. Das sieht das neue Nahverkehrsgesetz des Landes vor, das das Kabinett in Mainz am Dienstag beschlossen hat. Es geht nun noch in die öffentliche Anhörung und dann in den Landtag
Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) Vom 24. November 1998 (1) Zum 01.08.2015 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe . Stand: letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vo Als erstes Flächenland in Deutschland hat Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz auf den Weg gebracht. über die klassische Verbändeanhörung hinaus ein breit angelegtes Beteiligungsverfahren zu dem Gesetz durchzuführen
Doch Rheinland-Pfalz hat auch viele interessante Bergregionen, wie Eifel, Hunsrück und Pfälzer Wald. Dort werden auf den Radtouren sportliche Herausforderungen angeboten, die aber gut mit einem Mountainbike oder einem E-Bike bewältigt werden können Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen: Teil 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Aufgaben und Zweck (1) Aufgabe des amtlichen Vermessungswesens ist es, die Daten für die Geobasisinformati-onen zu erheben und landesweit nachzuweisen sowie das Grundeigentum, insbesonder Rheinland-Pfalz: Streit um geplantes Gesetz gegen Airbnb-Vermietungen Städte & Regionen. Die Arbeitsgemeinschaft der Wohnungsunternehmen in Rheinland-Pfalz hat die Pläne für ein Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum begrüßt. Das Gesetz überlässt es Kommunen, ein Verbot zu verhängen Das Gesetz legt bestimmten Personen und Unternehmen (den sog. Verpflichteten) besondere Pflichten auf, um geschäftliche Aktivitäten transparent zu machen. Die Verpflichteten sollen dadurch dazu beitragen, die in Rheinland-Pfalz ansässig sind, unterliegen
Rauchmelderpflicht in Rheinland-Pfalz: > seit 2013 > Pflicht in Kinder- und Schafzimmer und Fluren, die als Fluchtweg gelten > alle Details hier 13 Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.07.2013, BGBl. I S. 2749 ff. 14 Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-Government-Gesetz - EGovG) vom 25.07.2013, BGBl. I S. 2749, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 05.07.2017, BGBl. I S. 2206 E-Government in Rheinland-Pfalz. Am 14. August 2017 ist das Onlinezuganggesetz (OZG) in Kraft getreten. Danach sind Bund und Länder verpflichtet, bis 31.12.2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten (§ 1 OZG) Satz 1 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz vom 21. November 2006 (GVBl. S. 351, BS 8050-3) in Verbindung mit § 3 Nr. 1 bis 4 der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und des technischen Gefahrenschutzes vom 26. September 2000 (GVBl. S. 379), zuletzt geändert durch § 17 des Gesetzes vom 21
Die Gaststättenverordnung Rheinland-Pfalz regelt insbesondere die Anforderungen an die Toilettenräume sowie deren Anzahl (z.B. ein Damen- und ein Herren-WC nach Geschlechtern getrennt bis 50 m² Schankfläche; hier ist nur die Schank- und nicht die Verkaufsfläche zu berücksichtigen; zusätzlich wird ein geschlechterunabhängiges Personal-WC benötigt) /Gesetze des Bundes und der Länder/Rheinland-Pfalz/LBesG,RP - Landesbesoldungsgesetz/§§ 41 - 55, Teil 3 - Zuschläge, Zulagen und Vergütungen/§§ 41 - 45, Abschnitt 1 - Zuschläge/ Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt § 40 LBesG, Verordnungsermäch.. Die Rauchmelderpflicht Rheinland-Pfalz wurde am 22. Dezember 2003 eingeführt. Damit war Rheinland-Pfalz das erste Bundesland, das die Rauchmelderpflicht gesetzlich einführte. Anfangs galt die Rauchmelderpflicht Rheinland-Pfalz nur für Neubauten und Umbauten, im Juli 2007 wurde sie auch auf Bestandsbauten ausgeweitet In Bayern gibt man sich mit härteren Einschränkungen größte Mühe, der Erholung auf dem Mountainbike in der Natur noch größere Steine in den Weg zu legen und einen aufkommenden Massensport, der sich nicht mit dem Erholungsverständnis konservativer Politiker und Bürokraten vereinen lässt, durch repressive Maßnahmen zu ersticken Vind de beste Mountainbike routes in Bad Neuenahr, Rheinland-Pfalz (Duitsland). Ontdek de mooiste plekken, download gps-tracks en volg de toproutes op een kaart. Haal je eigen gelopen routes op uit de Wikiloc-app, upload ze en deel ze met de community